Bürostuhlservice Maas
Drüpter Str. 76
D-46519 Alpen
Telefon: +49 (0)2802/1311
oder mailen Sie uns unter:
maasulrich@gmail.com
Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fa. Bürostuhlservice Maas.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1Geltungsbereich
1.1 Unsere Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich. Von unseren Verkaufsbedingungen abweichende
Bedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit.
1.2 Die in Prospekten, Rundschreiben, Anzeigen, Abänderungen und Preislisten gemachten Angaben über
Gewicht, Maße, Fassungsvermögen, Preis, Leistungen und dergleichen sind nur Richtwerte. Sie werden verbindlich, wenn im Vertrag ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird. Konstruktionsänderungen im
Interesse einer laufenden Verbesserung bleiben vorbehalten. Preise immer ohne Deko oder sonstige auf den Bildern gezeigten weitern Artikel/Materialien.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
2.1. Angebote sind stets freibleibend.
2.2 Verträge kommen nur aufgrund unserer schriftlichen Auftragsbestätigung
zustande.
§ 3 Preise und Preisstellung
3.1 Die angegebenen Preise auf unseren Internetseiten dienen nur zur Information. Es wird hier kein
Online-Shop im üblichen Sinne betrieben.Transportkosten sind mit unserem Hause je nach Entfernung und Aufwand abzusprechen.
3.2 Die Transportgefahr geht ab Werk auf den Besteller über.
3.3 Zahlungen haben, falls nicht anderes vereinbart ist, zu erfolgen:
per Scheck oder bar bei Lieferung !
per Rechnung für Stammkunden !
Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über den
jeweiligen Bundesbankdiskontsatz zu fordern. Können wir einen höheren Verzugsschaden nachweisen, so sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen.
3.4 Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt,
unbestritten oder von uns anerkannt sind.
3. 5. Dem Besteller steht kein Zurückbehaltungsrecht zu, soweit es nicht auf demselben Vertragsverhältnis
beruht.
§ 4 Lieferfristen
4.1 Die angegebenen Lieferfristen beginnen mit dem Tage des Zugangs der Auftragsbestätigung an den
Besteller und sind Circa-Angaben. Vom Verkäufer nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb, insbesondere Arbeitsausstände und Aussperrung, sowie Fälle höherer Gewalt, die auf einem
unvorhersehbaren und unverschuldetem Ereignis beruhen und zu schwerwiegenden Betriebsstörungen sowohl beim Verkäufer als auch bei dessen Vorlieferanten führen, verlängern die Lieferzeit entsprechend.
4.2 Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtungen setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung des
Bestellers voraus.
4.3 Teillieferungen können nicht zurückgewiesen werden. Teilberechnungen sind zulässig.
4.4 Der Besteller ist zum Rücktritt des Vertrages wegen Nichteinhaltung der Lieferfrist berechtigt, wenn
eine angemessene Nachfrist gesetzt wurde. Als angemessen gilt eine Nachfrist von 14 Tagen. Nach Ablauf dieser Frist kann der Besteller seine gesetzlichen Rechte mit der Maßgabe geltend machen, dass
in dem Fall, wenn der Leistungsverzug nur auf leichte Fahrlässigkeit unsererseits zurückzuführen ist, sich unsere Ersatzpflicht auf die Höhe des Kaufpreises und auf solche Schäden beschränkt, die
infolge anderweitiger Beschaffenheit der Ware entstehen. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.
§ 5 Gewährleistung
5.1 Der Besteller ist verpflichtet, die Lieferung unverzüglich zu untersuchen. Erkannte Mängel sind in das
Abnahmeprotokoll aufzunehmen und müssen unverzüglich, spätestens binnen einer Frist von acht Tagen nach Übergabe schriftlich geltend gemacht werden.
5.2 Liegt ein von uns zu vertretender Mangel vor, so sind wir nach unserer Wahl zur Beseitigung des
Mangels oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Mängel wegen Farbtonabweichung bei Nachlieferungen sind ausgeschlossen.
5.3 Als zugesichert gilt eine Eigenschaft nur dann, wenn sie auf unserer schriftlichen Auftragsbestätigung
vermerkt ist.
5.4 Warenrücksendungen bedürfen unserer ausdrücklichen Genehmigung. Schickt der Käufer ohne
ersichtlichen Grund die Ware zurück, so hat er die damit verbundenen Rücksendekosten zu tragen.
5.5 Der Verkäufer braucht nicht zu liefern, wenn der Hersteller die Produktion der bestellten Ware
eingestellt hat oder Fälle höherer Gewalt vorliegen, sofern diese Umstände erst nach Vertragsabschluß eingetreten sind und der Verkäufer die Nichtlieferung nicht zu vertreten hat. Über die genannten
Umstände hat der Verkäufer den Käufer unverzüglich zu unterrichten.
5.6 Wird uns die Lieferung infolge eines Umstandes, den wir aufgrund leichter Fahrlässigkeit zu vertreten
haben, unmöglich, so sind Schadensersatzansprüche des Bestellers ausgeschlossen.
5.7 Schlägt die Mängelbeseitigung fehl oder sind wir zur Mängelbeseitigung oder der Ersatzlieferung nicht
bereit oder nicht in der Lage, oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die wir zu vertreten haben, so ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine
Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.
5.8 Darüber hinaus gestellte Ansprüche des Bestellers, insbesondere Schadensersatzansprüche des Bestellers
sind ausgeschlossen.
5.9 Vorstehende Haftungseinschränkungen gelten nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt auch dann nicht, wenn der Besteller wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft Schadenersatzsansprüche geltend macht.
§ 6 Rücktrittsvorbehalt
Kommt der Besteller mit einer Zahlung aus diesem oder einem anderen Geschäft in Rückstand oder werden uns
Umstände bekannt, die auf eine geringe Kreditwürdigkeit des Bestellers schließen lassen, so sind wir berechtigt, Forderungen aus diesen oder anderen Geschäften sofort fällig zu stellen und
sicherheitshalber die Herausgabe der von uns gelieferten Ware zu fordern. Wir sind berechtigt, Vorlieferungen oder Vorauszahlungen oder Sicherstellung des Rechnungsbetrages zu verlangen oder vom
Vertrag zurückzutreten.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
7.1. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zum Eingang aller Zahlungen vor. Bei
Zahlungsverzug können wir die sofortige Herausgabe unserer Vorbehaltsware verlangen. Pfändungen sind uns sofort schriftlich mitzuteilen. Verpfändungen oder Sicherheitsübereignungen der Vorbehaltsware
bis zu vollständigen Zahlungen aller unserer Forderungen sowie deren Verkauf nach Rückstand mit fälligen Zahlungen uns gegenüber sind nicht zulässig.
§ 8 Erfüllungsort
8.1 Erfüllungsort ist unser Geschäftssitz in Alpen.
8.2 Geschäftsführer Ulrich Maas.
§ 9 Anzuwendendes Recht
9.1 Bestellung und Lieferung unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik
Deutschland.
9.2 Die Anwendung der internationalen Kaufrechtsgesetze ist ausgeschlossen.
§ 10 Datenspeicherung
Gemäß § 26 Datenschutzgesetz weisen wir darauf hin, dass wir Ihre Daten über EDV
speichern.
§ 11 Anzuwendendes Recht
Die eventuelle Rechtsunwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die Wirksamkeit
der Vereinbarung im übrigen
§ 22 Widerrufs- und Rückgaberecht
Wir weisen darauf hin, dass kein gesetzliches Widerrufsrecht besteht bei
Fernabsatzverträgen
zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig
auf die
persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten waren oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht
für eine Rücksendung
geeignet sind. Alle unsere Waren werden bei unseren Vorlieferanten gemäß ihren
Spezifikationen die Sie in der Bestellung festlegen
gefertigt und geliefert. Somit schließen wir ein Widerruf für unsere Waren aus.
Waren aus unserem Gebrauchtmöbelsortiment werden ebenfalls nicht
zurückgenommen.